„Mit Vernunft und Augenmaß durch herausfordernde Zeiten“
Haushaltsrede von OB Christian Scharpf
„Wir alle haben uns dieses Jahr anders vorgestellt“, erklärte Oberbürgermeister Christian Scharpf in seiner Haushaltsrede vor dem Ingolstädter Stadtrat. Nach zwei Jahren im Corona-Krisenmodus sollte 2022 eigentlich endlich wieder ein „normales“ Jahr werden. Doch dann begann Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, „ein Angriff auf die europäische Nachkriegsordnung, auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker“, so Scharpf.
Von den Folgen des Krieges bleibe niemand verschont und die Folgen spüren auch wir: „Gas und Strom wurden deutlich teurer. Wärme wird in diesem Winter kostspielig. Die Preise für Lebensmittel gehen nach oben. Auch für Baumaterialien. Obwohl Bund und Freistaat massiv gegensteuern, wird das Geld knapper, geplante Ausgaben werden verschoben, was viele Firmen schon jetzt spüren.“
Auch die Stadtverwaltung stehe vor ähnlichen Herausforderungen. Die Aufwendungen für Bauen, Unterhalt, Löhne und Energie steigen. Gleichzeitig würden zukünftig die Steuereinnahmen niedriger ausfallen als bisher. Oberbürgermeister Christian Scharpf: „Das ist nüchtern betrachtet die Situation, vor dessen Hintergrund wir in den nächsten Jahren Politik machen müssen. Eine Politik mit Vernunft und Augenmaß in herausfordernden Zeiten. …Ich bin geneigt zu sagen, dass der Krisenmodus die neue Normalität geworden ist.“
Für niemanden sei das ein zufriedenstellender Zustand. „Aber er wird Ingolstadt nicht ins Stolpern bringen. Wir alle haben gelernt damit umzugehen, wir haben die politischen Schlüsse daraus gezogen und die Stadtverwaltung hat zügig und umfassend reagiert.“
2023 werde sicher kein einfaches Jahr, befürchtet Scharpf, es werde wahrscheinlich eher noch herausfordernder. „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir auch das gemeinsam packen, wenn wir die Herausforderungen mit Vernunft und Augenmaß angehen.“
Man habe es geschafft, „wieder einen kerngesunden und grundsoliden Haushalt aufzustellen!“ 2023 könnten alle Aufgaben erfüllt werden, die Ausgaben seien gedeckt und es müssten noch keine Schulden aufgenommen werden. „Aber machen wir uns nichts vor: Die Rahmenbedingungen sind schwierig und werden künftig nicht sehr viel besser. Wir gehen schwereren Zeiten entgegen und müssen jetzt die richtigen Weichen stellen. Um es klar zu sagen: Wir werden uns nicht mehr alles leisten können. Wir werden Schwerpunkte setzen müssen und uns auf die wichtigen und unabdingbaren Dinge für die Menschen in unserer Stadt konzentrieren müssen.
Für mich ist klar: Wir werden weiterhin hart und leidenschaftlich dafür arbeiten, dass Ingolstadt eine Stadt bleibt, in der die Bürgerinnen und Bürger gut und gerne leben! Eine Stadt, die in das soziale Miteinander und in Nachhaltigkeit genauso investiert, wie in einen starken Wirtschaftsstandort.“
Haushaltsrede von Oberbürgermeister Christian Scharpf im Wortlaut