Einsparungen beschlossen
Nach ausführlicher Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstag über das Paket der Aufgabenkritik aus der zweiten Konsolidierungsrunde entschieden. Darin wurden über 90 freiwillige Leistungen der Stadt vorgeschlagen, die die Verwaltung in verschiedenen Bereichen über den Sommer erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt hat. Die Vorschläge beinhalten Einsparungen bei Sach- und Personalkosten.
Nachdem jede der Maßnahmen spürbare Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung verursacht, war dem Plenum eine sorgfältige Betrachtung und Diskussion wichtig. Maßnahmen, wie die Schließung des Wildparks am Baggersee, die Abschaffung des Bücherbusses oder ein Streichen des jährlichen Freilichttheaters werden nicht weiterverfolgt. Eine Auswahl der beschlossenen Maßnahmen: Das Bürgerfest soll künftig nicht mehr jährlich stattfinden, die Öffnungszeiten des Stadtmuseums und die Zahl der Sonderausstellungen sollen reduziert werden. Zudem soll die geplante Einführung der aufsuchenden Seniorenarbeit oder der mobilen Jugendsozialarbeit an Schulen ausgesetzt werden. Bei den Veranstaltungen zum Tag der deutschen Einheit, beim Empfang für die Blaulicht-Organisationen oder den Sportlerehrungen sollen Varianten der Kosteneinsparung erarbeitet werden.
Die beschlossenen Maßnahmen der Aufgabenkritik belaufen sich auf ein Volumen von rund fünf Millionen Euro Einsparungen bei Sach- und Personalkosten. Die Aufgabenkritik war Teil der im Grundsatzbeschluss im April vorgegebenen 30 Millionen Euro Einsparung, ferner wurden Kürzungen beim Personal, bei Bauinvestitionen oder freiwilligen Zuschüssen vorgenommen.
Da sich die Haushaltssituation inzwischen weiter verschärft hat, sind zusätzliche Einsparungen erforderlich, zu den in Sitzungen in den kommenden Monaten beschlossen wird.