Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.05.2023

Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Scharpf)

Jahresrechnung der Stadt Ingolstadt für das Haushaltsjahr 2023 mit Rechenschaftsbericht
(Referent: Herr Fleckinger)

Budgetbericht der Referate für das Haushaltsjahr 2023
(Referent: Herr Fleckinger)

Quartalsbericht 2/2024 der Referate für das Haushaltsjahr 2024
(Referent: Herr Fleckinger)

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024; Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024
(Referent: Herr Fleckinger)

Ausschreibung zum Verkauf von zwei Grundstücken in einem zweistufigen Verfahren in den Baugebieten „Zuchering – Donauäcker“ und „Etting – Steinbuckl“
(Referenten: Herr Fleckinger, Frau Wittmann-Brand)

Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Ingolstadt und des Peter-Steuart-Hauses
für das Jahr 2023
(Referent: Herr Müller)

Halbjahresbericht 2024 mit betriebswirtschaftlichem Bericht 01.01. - 31.03.2024 zum
operativen Geschäft der Waisenhausstiftung
(Referent: Herr Müller)

Genehmigung eines freiwilligen Mietzuschusses an das Pädagogische Zentrum Förderkreis + Haus Miteinander gemeinnützige GmbH
(Referenten: Herr Engert, Herr Fleckinger)

Betreuung von Kindern an Ingolstädter Grundschulen im Rahmen der offenen Ganztagsschule;
hier: Gebührenübernahme bei geringem Einkommen
(Referent: Herr Engert)

Neugründung 3. staatliche Realschule;
Sanierung und Umbau Haus D, Brückenkopf 1, 85051 Ingolstadt zur Nutzung als Interimsschulgebäude;
Programmgenehmigung
(Referenten: Herr Engert, Herr Hoffmann)

Untersuchung zum Ingolstädter Nationalsozialismus
Auftragserteilung
(Referent: Herr Engert, Herr Grandmontagne)

Familienbildung in Ingolstadt – Förderprogramm strukturelle Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung und Familienstützpunkte – Konzeptfortschreibung und Weiterführung der Koordinierungsstelle Familienbildung und der sechs Familienstützpunkte in Ingolstadt bis 31.12.2028
(Referent: Herr Fischer)

Förderung der Jugendverbände gem. § 12 SGB VIII –
Erhöhung des Zuschusses an den Stadtjugendring ab dem Jahr 2024
(Referent: Herr Fischer)

Aufbau von Pflegekonferenzen nach § 8a Abs. 3 SGB XI i.V.m. Art. 77 a Abs. 2 AGSG und Einrichtung aufsuchender Seniorenarbeit mit Fördermöglichkeit über die Richtlinie zur Stärkung der Pflege im sozialen Nahraum (GutePflegeFöR) vom 22.09.2023
(Referent: Herr Fischer)

hierzu: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2024

Museum für konkrete Kunst und Design (MKKD)
- 4. ergänzende Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Hoffmann)

Vollausbau des Unterhaunstädter Weges von der Römerstraße bis zum "Am Augraben" - Abstimmung der Ausbauvariante im Bereich der Seitenräume, Kostenmehrung und Zuschuss durch die Regierung von Oberbayern
hier: Ergänzende Projektgenehmigung
(Referent:Herr Hoffmann)

Erschließung des Baugebietes "Etting-Steinbuckl" (Bebauungsplan Nr. 509) und Ausbau der Hepberger Straße (St 2335) zwischen "Am Berg" und IN21
hier: Ergänzende Projektgenehmigung
(Referent: Herr Hoffmann)

Neubau Straßenentwässerung Fauststraße, Schrobenhausener Straße
hier: ergänzende Projektgenehmigung
(Referent: Herr Hoffmann)

Sanierungsgebiet „N“; Schulstr. 1, 1a
Gewährung von Finanzhilfen für die Dach- und Fassadensanierung gemäß dem Kommunalen Förderprogramm im Rahmen der Städtebauförderung
(Referentin: Frau Wittmann-Brand)