Niederlegung des Amtes als Stadtratsmitglied durch Frau Eva Bulling-Schröter und Herrn Christian Pauling
Nachrücken von Herrn Francesco Garita und Herrn Roland Meier in den Stadtrat
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Scharpf)

hierzu liegt vor:
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.02.2023

Neufassung der bisher gültigen Richtlinien der Kommissionen im Rahmen des Programms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" für das Augustinviertel, Konradviertel und Piusviertel
(Referent: Herr Fischer)

Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien;
Auflösung der Ausschussgemeinschaft UWG/LINKE/ÖDP und Bildung der Ausschussgemeinschaft UWG/ÖDP
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Scharpf)

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ingolstadt;
Änderung der Ausschusszuständigkeit für Halbjahresberichte zum operativen Geschäft der vom Rechts- und Ordnungsreferat verwalteten Stiftungen
(Referenten: Oberbürgermeister Dr. S charpf, Herr Müller)

Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Scharpf)

Ausübung der Gesellschafterrechte bei der in-arbeit GmbH i. L. - Jahresabschluss zum 31.12.2022 (Liquidationsschlussbilanz)
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Scharpf)

Pflegemaßnahmen zur Badesaison 2023
(Referentin: Frau Bürgermeisterin Dr. Deneke-Stoll)

Sportentwicklungsplan für die Stadt Ingolstadt, Abschlussbericht; Verabschiedung der Leitziele, Handlungsempfehlungen und Maßnahmen
(Referentin: Bürgermeisterin Dr. Deneke-Stoll)

Kommunale Förderprogramme;
Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für Solaranlagen (Photovoltaik und Batteriespeicher)
(Referenten: Frau Bürgermeisterin Kleine, Herr Müller)

hierzu liegt vor:
Änderungsantrag zum Förderprogramm für Solaranlagen (V0311/23)
-Änderungsantrag der Ausschussgemeinschaft FDP/JU vom 14.05.2023-

Überprüfung von KW-Stellen für den Stellenplan 2024
(Referent: Herr Kuch)

Schaffung einer Planstelle im Standes- und Bestattungsamt für die digitale Nacherfassung von papiergebundenen Personenstandsregistern
(Referenten: Herr Müller, Herr Kuch)

Stellenplanantrag; Schaffung von einer neuen Planstelle im Straßenverkehrsamt
(Referent: Herr Müller)

Stellenplanantrag; Schaffung von 1,5 neuen Planstellen im Bereich Einreise und Aufenthalt
(Referent: Herr Müller)

Stellenplanantrag: Schaffung einer neuen Personalstelle im Bereich Gesundheitswesen
(Referent: Herr Fischer)

Schaffung einer Planstelle im Amt für Gebäudemanagement zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten bei der Umsetzung technischer Energieeinsparmaßnahmen
(Referenten: Herr Hoffmann, Herr Kuch)

Vollzug des Ladenschlussgesetzes;
Freigabe von Verkaufszeiten im Altstadtbereich anlässlich des Herbstvolksfestes
am Sonntag, 24.09.2023
(Referenten: Herr Müller, Herr Prof. Dr. Rosenfeld)

Freiwillige Schülerbeförderung;
Neuordnung des städtischen Zuschusses mit Eigenbeteiligung ab 01.09.2023
(Referent: Herr Engert)

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2023

Stellungnahme der Verwaltung
(Referenten: Herr Engert, Herr Müller)

Richtlinie zur Förderung des Einsatzes von Pädagogischen Qualitätsbegleiterinnen und Qualitätsbegleitern (PQB) in Kindertageseinrichtungen und (Groß-) Tagespflegestellen
(Referenten: Herr Engert und Herr Kuch)

Neue Fachkräfte für die bayerischen Kitas - das neue modulare Gesamtkonzept für die berufliche Weiterbildung in Kindertageseinrichtungen
(Referenten: Herr Engert und Herr Kuch)

Gemeinschaftsantrag von Stadtrat Niedermeier und Stadtrat Stachel vom 30.01.2023

Stellungnahme der Verwaltung
(Referent: Herr Engert)

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.10.2022

Stellungnahme der Verwaltung
(Referent: Herr Fischer)

Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2021

Stellungnahme der Verwaltung
(Referent: Herr Hoffmann)

Strategisches Immobilienmanagement
(Referenten: Herr Hoffmann, Herr Engert, Frau Dr. Deneke-Stoll)

Umbau und Teilsanierung des Bauteils Nord am Schulzentrum Süd-West / Apian-Gymnasium zur Nutzung als Ausweichschulgebäude für künftige Schulbauprojekte
- 1. ergänzende Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Hoffmann, Herr Engert)

Bauliche Anlagen im Piuspark
(Referentin: Frau Wittmann-Brand)

Erlass einer Benutzungssatzung für den Badeplatz im Piuspark
(Referenten: Frau Wittmann-Brand, Herr Müller)

Anfrage der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion vom 06.04.2023 zur Pausenhofgestaltung der Antonschule

Dringlichkeitsbeschaffung
hier: Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines HLF 20
(Referent: Herr Müller)