Vergabewesen; Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
Vergabe, Ausschreibung, Markterkundung
Vergabe & Ausschreibung
Veröffentlichungen
Die Öffentlichen Ausschreibungen und Öffentlichen Teilnahmewettbewerbe sowie die Vorinformationen und Vergabeinformationen werden auf iTWO tender und je nach Anforderung aufwww.service.bund.de -Ausschreibungen- oder auf www.bayvebe.bayern.de bekannt gegeben. Europaweite Ausschreibungen werden im Amtsblatt der EU https.//simap.ted.europa.eu/de bekannt veröffentlicht.
Über eine Beteiligung an den Wettbewerben würden wir uns freuen.
Bekanntmachungen:
Verpachtung:
Cafeteria im Bürgerhaus "Neuburger Kasten"
Weitere Informationen zu Verfahren und Bewerbung finden Sie hier: Expose “Neuburger Kasten“ [PDF]
Wir bitten, Ihre aussagekräftige Bewerbung einzureichen bis spätestens
15.12.2023, um 24:00 Uhr, per E-Mail an vergabe@ingolstadt.de
www.meinauftrag.rib.de
Beschreibung
Bei der Vergabe von Aufträgen und dem Abschluss von Verträgen sind die vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekannt gegebenen Vergabegrundsätze anzuwenden (siehe "Weiterführende Links").
Erreicht oder übersteigt der Auftragswert den Schwellenwert, der sich aus den einschlägigen europäischen Richtlinien ergibt, so sind auch für kommunale Auftragsvergaben die bundesrechtlichen Vorschriften zu beachten (Vierter Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vergabeverordnung (VgV), Sektorenverordnung (SektVO), Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV), Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) - siehe "Rechtsgrundlagen").
Der Schwellenwert wird in der Regel in einem Turnus von zwei Jahren durch eine EU-Verordnung aktualisiert. Informationen zu aktuellen Schwellenwerten finden sich unter "Weiterführende Links".
Rechtsgrundlagen
- § 31 Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der Kameralistik (Kommunalhaushaltsverordnung - Kameralistik - KommHV-Kameralistik)
- § 30 Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung Kommunalhaushaltsverordnung - Doppik - KommHV-Doppik)
- Vierter Teil - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
- Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV)
- Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Integration vom 31. Juli 2018 - Verordnung über die Vergabe von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung (Sektorenverordnung - SektVO)
- Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (Konzessionsvergabeverordnung - KonzVgV)
- Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Vergabestatistikverordnung - VergStatVO)
Rechtsbehelf
Zivilprozessweg vor ordentlichen Gerichten
Bei Auftragsvergaben oberhalb der Schwellenwerte Nachprüfungsverfahren in erster Instanz durch die Vergabekammern der Länder
Weiterführende Links
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